Meldung:

Berlin, Essen, Düsseldorf

Gemeinsame Aktion der Jusos in Essen

Für die Jusos Essen war es zwar nicht die erste nächtliche Wahlkampfaktion in der Essener City zur anstehenden NRW-Landtagswahl, aber diesmal fand das Ganze mit prominenter Unterstützung statt: Der Juso-Bundesvorstand aus Berlin und der Landesvorstand der NRW-Jusos haben kräftig mit angepackt!
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Meldung:

Fotoaktion in der Essener Innenstadt

Wahlkampfaktion der Jusos Essen

In der Fußgängerzone der Essener Innenstadt haben die Jusos Essen eine Fotoaktion gestartet. Passanten wurden dazu aufgefordert ihre Wünsche und Vorstellungen von einem "NRW VON MORGEN" auf's Papier zu bringen. Dabei rausgekommen sind einige kreative und starke Forderungen.
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Pressemitteilung:

Jens GEIER "Finanzinstrumente - Wer haftet, muss auch kontrollieren dürfen!"

Anhörung zur Kontrolle der Euro-Rettungsschirme im Europäischen Parlament

"Die demokratische Kontrolle der europäischen Rettungsschirme reicht bisher nicht aus", so das Fazit von Jens GEIER, nach der Anhörung zur Haushaltskontrolle von EFSF, EFSM und ESM im Haushaltskontrollausschuss des Europäischen Parlaments am Dienstag in Brüssel.

Dass EFSF, EFSM und ESM jeweils nach anderen Regeln funktionieren, macht das Problem noch komplexer. Beim EFSM haftet der Europäische Haushalt mit bis zu 60 Milliarden Euro. Damit übernimmt er eine Pufferfunktion bei Zahlungsausfällen, bevor er sich über zusätzliche Beiträge der EU-Mitgliedstaaten refinanzieren könnte. "Wenn ich mir ansehe, was die Mitgliedstaaten alles unternehmen, um zusätzliche Zahlungen in den EU-Haushalt zu vermeiden, bin ich nicht so optimistisch wie die EU-Kommission, die glaubt, dass im Ernstfall mögliche Garantiezahlungen nicht zu Lasten des EU-Haushaltes gingen", sagte Jens GEIER, SPD-Europaabgeordneter und Sprecher der S&D-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss.
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Pressemitteilung:

Europaabgeordneter Jens Geier zu Gast: SPD Ortsvereine Steele, Kray und Oststadt laden zu einem gemeinsamen Bürger- und Mitgliederforum ein

Europa steht vor großen Herausforderungen. Eurokrise, Wirtschaftskrise und vor allem konservative Regierungen, die an den Bedürfnissen der Menschen in Europa vorbeiregieren. Europa muss mehr sein, als nur eine gemeinsame Währung oder ein einheitlicher Wirtschaftsraum. Wie müssen wir Europa weiterentwickeln? Welche Visionen haben die Sozialdemokraten in und für Europa?

Diese und viele weitere Fragen wollen die SPD Ortsvereine Steele, Kray und Oststadt ihrem Gast, dem Europaabgeordneten Jens Geier, in einem gemeinsamen Bürger- und Mitgliederforum stellen und laden dazu am Freitag, den 27. April 2012, um 19.00 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie ihre Mitglieder sehr herzlich in die Gaststätte Krayer Hof, Wattenscheider Str. 39 ein, mitzureden und mitzudiskutieren.
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Pressemitteilung:

NRW im Herzen - Fotoaktion der SPD-Steele zur Landtagswahl 2012

Im Rahmen des Landtagswahlkampfs 2012 führt die SPD-Steele eine Fotoaktion unter dem Titel "NRW im Herzen" durch.

Bürgerinnen und Bürger können sich mit einem Foto zur "Herzensangelegenheit NRW" bekennen. Für alle BekennerInnen gibt es nicht nur einen Platz auf unserer Pinnwand, sondern auch einen Abzug des Fotos um es den Lieben zuhause zeigen zu können.

Bei jedem Aktionsstand in den nächsten Wochen werden wir das Engagement der Bürgerinnen und Bürger weiter dokumentieren (siehe Termine).

Wir freuen uns auf tolle Fotos, von engagierten Menschen, die NRW im Herzen tragen!



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Pressemitteilung:

SPD Steele startet mit neu gewähltem Vorstand in den Wahlkampf

Am vergangenen Freitag hat die SPD-Steele ihre alljährliche Hauptversammlung durchgeführt. Neben einer Diskussion über die aktuellen Ereignisse in der Landespolitik und die bevorstehende Landtagswahl mit dem Essener SPD-Vorsitzenden und Landtagskandidaten Dieter Hilser, wurde für die nächsten zwei Jahre der Vorstand des Ortsvereins Steele gewählt.

Mit einstimmigem Ergebnis wurde dem langjährigen Vorsitzenden Hans-Ulrich Krause von der Versammlung erneut das Vertrauen ausgesprochen.
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Rede:

Rede im Deutschen Bundestag / Aktuelle Stunde zu Energieeffizienz und EEG-Novelle

Das wirtschaftsstärkste Land ohne Stimme in Europa

Wie soll es in Deutschland eigentlich beim Thema Energieeffizienz weitergehen, aber auch beim Thema Energiewende, wenn Sie es immer nur bei Überschriften belassen? Sie wollen den Energiedienstleistungsmarkt entwickeln, aber Sie tun nichts dafür. Wir sehen nicht, wie es etwa bei intelligenten Stromzählern zum Rollout kommen soll, wie Sie bei intelligenten Netzen oder bei variablen Tarifen vorankommen wollen - alles Grundlagen eines solchen Energiedienstleistungssystems.
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Pressemitteilung:

Volles Haus bei der SPD Steele

Bei ihrem diesjährigen Neujahrsempfang konnte der Vorsitzende Hans-Ulrich Krause
viele Vertreter aus dem Steeler Vereinsleben und der Politik begrüßen.
In seinem Grußwort an die Gäste ließ der SPD Chef die politischen Projekte des letzten Jahres im Bund und im Bezirk Revue passieren und bedanke sich bei den Vereinen für die gute Zusammenarbeit.
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Pressemitteilung:

Jens Geier zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Europaabgeordneten gewählt

In ihrer gestrigen Sitzung haben die deutschen Sozialdemokraten im Europäischen Parlament den Essener Europaabgeordneten Jens Geier zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
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Meldung:

SPD Steele im Dialog

Arndt Hepprich vom Steeler Archiv referiert zum Thema "Steele gestern und heute"

Seit nunmehr fünf Jahren gibt es den Verein "Steeler Archiv". Gegründet mit der Zielsetzung historische und zeitgeschichtliche Dokumente zu sammeln und zu erhalten und diese den Steelenserinnen und Steelensern zugänglich zu machen.

Grund genug für die SPD Steele eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Steeler Archiv durchzuführen, zu der alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind!
Arndt Hepprich vom Steeler Archiv steht als kompetenter Referent zur Verfügung und wird spannende Dinge zur Geschichte Steeles berichten.

Freitag, 25.11.11
19.30 Uhr
Kulturforum Steele, Dreiringstr. 7

Pressemitteilung:

Jens GEIER: „Europäische Hilfe für entlassene NRW-Beschäftigte“

4,3 Millionen Euro aus Globalisierungsfonds freigegeben

778 entlassene Mitarbeiter aus fünf Zulieferunternehmen der Automobilindustrie in Dortmund, Holzwickede, Meinerzhagen, Lüdenscheid und Wülfrath erhalten Unterstützung aus der EU. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch auf seiner Plenarsitzung in Straßburg grünes Licht gegeben für rund 4,3 Millionen Euro aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF).
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Pressemitteilung:

Woche der Umwelt 2012: Rolf Hempelmann ruft Unternehmen zur Teilnahme auf

Eine nachhaltige und umweltverträgliche Energieversorgung ist einer der Schwerpunkte der deutschen und europäischen Energiepolitik. Bisher gehören deutsche Unternehmen in diesem Bereich zu den Weltmarktführern – eine Reihe davon kommt aus Essen. Und dies soll so bleiben.
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Pressemitteilung:

Die europäische Krankenkassenkarte gehört ins Reisegepäck

Die Urlaubszeit gehört zu den schönsten Zeiten im Jahr. Doch wenn Unfälle und Krankheiten einen Arztbesuch notwendig machen, kann die europäische Krankenkassenkarte viel Ärger ersparen. Deshalb weist der Europaabgeordnete Jens Geier zu Beginn der Ferienzeit darauf hin, dass es sinnvoll ist, sich die Europäische Krankenkassenkarte kostenlos bei seiner Versicherung zu bestellen. Erkennbar ist diese Karte meist an dem EU-Emblem auf der Rückseite. Wenn dieses Emblem fehlt, sollte man sich mit seiner Krankenkasse in Verbindung setzen. „Die europäische Krankenkassenkarte vereinfacht die Verfahren, reduziert den Verwaltungsaufwand und ermöglicht eine rasche Kostenerstattung“, so Jens Geier.
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Pressemitteilung:

SPD trauert um „einen ganz besonderen Bürger“

Den Tod von Viktor Seroneit, der am Samstag im Alter von 64 Jahren völlig unvorhersehbar starb, nimmt die Essener SPD mit Fassungslosigkeit und Anteilnahme zur Kenntnis.

„Der plötzliche Tod von Viktor Seroneit hat uns tief getroffen“ erklärten der Essener Parteivorsitzende Dieter Hilser und der Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan.
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Pressemitteilung:

Sozialticket: CDU und GRÜNE beschließen Mogelpackung

„Das ist eine Mogelpackung auf Kosten der Kommunen“, so kommentiert Wolfgang Weber, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, den Beschluss zum Sozialticket, den CDU und GRÜNE am letzten Dienstag gefasst haben. „Die Einführung eines Sozialtickets ist eine gute sozialpolitische Maßnahme, aber die beschlossene Regelung bringt die Städte und Kreise in eine finanzielle Schieflage.“
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion: Winterdienst gut optimiert

Fraktionschef Marschan: „Ablehnung der CDU des gesamten Streuplans verantwortungslos“

Die von der zuständigen Dezernentin Simone Raskob vorgelegten Pläne zur Optimierung des Winterdienstes begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Sie verwahrt sich gegen die unberechtigte Kritik von Seiten der CDU an dem vorgelegten Maßnahmenkatalog. „Gerade CDU-Ratsfrau Eckenbach, die schon im letzten Winter durch wenig qualifizierte Angriffe auf die EBE den Winter zum Politikum machte, sollte es besser wissen“, so Dirk Heidenblut (SPD), Mitglied im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe. Die Verwaltung hat nach Auffassung der Sozialdemokraten nach klaren Kriterien alle Straßen geprüft und dem Rat eine ausgewogene und den Zielvorgaben entsprechende Planung im Interesse der Bürger vorgelegt und genau das abgearbeitet, was der Stadtrat vorgegeben und beschlossen hat. „Dass unsere Ergänzungen zum damaligen Antrag von CDU & Partnern, etwa bezogen auf die Interessen der Senioren, von diesen im Rat bei der Festlegung der Kriterien abgelehnt wurden, kann man nun kaum der Verwaltung zum Vorwurf machen,“ so SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
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