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Jusos Essen auf dem Bundesparteitag

Kurz vor dem Jahresende führte die zweite Bildungsfahrt der Jusos Essen in die deutsche Hauptstadt. Vom 3. bis zum 6. Dezember besuchten sie dort den SPD-Bundesparteitag.
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Pressemitteilung:

Jens GEIER, Wolfgang KREISSL-DÖRFLER und Norbert NEUSER: "Afghanistan: Mehr Engagement statt Zweckoptimismus!"

Die SPD-Europaabgeordneten Wolfgang KREISSL-DÖRFLER, Jens GEIER und Norbert NEUSER begrüßen den auf der internationalen Afghanistankonferenz von allen teilnehmenden Staaten unterzeichneten Partnership-Plan für Afghanistan. Damit verpflichten sich die Staaten, den Transformationsprozess von 2014 bis 2024 zu unterstützen und mitzufinanzieren: "Klar ist, dass 2014 die Truppen abgezogen werden. Der Plan ist ein guter Start. Es darf allerdings nicht nur bei einem Bekenntnis auf dem Papier bleiben. Wir fordern die EU und die Bundesregierung auf, ein klares und realistisches Konzept vorzulegen. Ansonsten würden die bereits erzielten Verbesserungen für die afghanische Bevölkerung zunichte gemacht werden."
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Neue Musikanlage fürs Jugendcafé Karnap

Jusos Essen übergeben Spende

Auf dem diesjährigen Sommerfest der SPD Essen haben die Jusos Essen eine Spendensammlung zugunsten des Musikprojekts des vom Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten e.V. (VKJ) betriebenen Jugendcafés Karnap (JuCaKa) durchgeführt.
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SPD Steele im Dialog

Arndt Hepprich vom Steeler Archiv referiert zum Thema "Steele gestern und heute"

Seit nunmehr fünf Jahren gibt es den Verein "Steeler Archiv". Gegründet mit der Zielsetzung historische und zeitgeschichtliche Dokumente zu sammeln und zu erhalten und diese den Steelenserinnen und Steelensern zugänglich zu machen.

Grund genug für die SPD Steele eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Steeler Archiv durchzuführen, zu der alle Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen sind!
Arndt Hepprich vom Steeler Archiv steht als kompetenter Referent zur Verfügung und wird spannende Dinge zur Geschichte Steeles berichten.

Freitag, 25.11.11
19.30 Uhr
Kulturforum Steele, Dreiringstr. 7

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Jens GEIER: "Fehlerquoten der Barroso-II-Kommission zu hoch"

Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs: 3,7 Prozent Fehlerrate

Zum 17. Mal erklärte der Europäische Rechnungshof (ERH) die Haushaltsführung der EU als nur eingeschränkt zuverlässig. "3,7 Prozent der Zahlungen aus dem EU-Haushalt 2010 sind fehlerhaft. Das ist der Referenzwert der Barroso-II-Kommission für den ersten, ausschließlich von ihr zu verantwortenden Haushalt. Ich erwarte, dass dieser Wert bald abnimmt", sagte Jens GEIER, SPD-Europaabgeordneter und Sprecher der S&D-Fraktion im Haushaltskontrollausschuss, anlässlich der Vorstellung des ERH Jahresberichts 2010.
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Jens GEIER: „Europäische Hilfe für entlassene NRW-Beschäftigte“

4,3 Millionen Euro aus Globalisierungsfonds freigegeben

778 entlassene Mitarbeiter aus fünf Zulieferunternehmen der Automobilindustrie in Dortmund, Holzwickede, Meinerzhagen, Lüdenscheid und Wülfrath erhalten Unterstützung aus der EU. Das Europäische Parlament hat am Mittwoch auf seiner Plenarsitzung in Straßburg grünes Licht gegeben für rund 4,3 Millionen Euro aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF).
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Jens GEIER: "Konservative und Liberale blockieren Krisenlösung" Sozialdemokraten lehnen unausgewogene Sparvorschläge ohne Anreize für Wirtschaftswachstum ab

Das EU-Parlament hat am Mittwoch über die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts entschieden. Dabei stimmte die sozialdemokratische Fraktion gegen den zwischen Ministerrat und konservativ-liberaler Parlamentsmehrheit ausgehandelten Kompromiss. "Die Vorschläge sind weder ausgewogen noch in sich schlüssig. Es fehlen Anreize für eine kluge Haushaltskonsolidierung, gezielte Investitionen und eine umfassende Modernisierung der Wirtschaft. Blinde Sparwut allein wird die angeschlagenen Volkswirtschaften der Eurozone weder ökonomisch noch sozial stabilisieren", begründete der SPD-Europaabgeordnete aus dem Haushalts- und Haushaltskontrollausschuss, Jens Geier, das Votum der Sozialdemokraten.
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Woche der Umwelt 2012: Rolf Hempelmann ruft Unternehmen zur Teilnahme auf

Eine nachhaltige und umweltverträgliche Energieversorgung ist einer der Schwerpunkte der deutschen und europäischen Energiepolitik. Bisher gehören deutsche Unternehmen in diesem Bereich zu den Weltmarktführern – eine Reihe davon kommt aus Essen. Und dies soll so bleiben.
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Die europäische Krankenkassenkarte gehört ins Reisegepäck

Die Urlaubszeit gehört zu den schönsten Zeiten im Jahr. Doch wenn Unfälle und Krankheiten einen Arztbesuch notwendig machen, kann die europäische Krankenkassenkarte viel Ärger ersparen. Deshalb weist der Europaabgeordnete Jens Geier zu Beginn der Ferienzeit darauf hin, dass es sinnvoll ist, sich die Europäische Krankenkassenkarte kostenlos bei seiner Versicherung zu bestellen. Erkennbar ist diese Karte meist an dem EU-Emblem auf der Rückseite. Wenn dieses Emblem fehlt, sollte man sich mit seiner Krankenkasse in Verbindung setzen. „Die europäische Krankenkassenkarte vereinfacht die Verfahren, reduziert den Verwaltungsaufwand und ermöglicht eine rasche Kostenerstattung“, so Jens Geier.
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SPD trauert um „einen ganz besonderen Bürger“

Den Tod von Viktor Seroneit, der am Samstag im Alter von 64 Jahren völlig unvorhersehbar starb, nimmt die Essener SPD mit Fassungslosigkeit und Anteilnahme zur Kenntnis.

„Der plötzliche Tod von Viktor Seroneit hat uns tief getroffen“ erklärten der Essener Parteivorsitzende Dieter Hilser und der Fraktionsvorsitzende Rainer Marschan.
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Sozialticket: CDU und GRÜNE beschließen Mogelpackung

„Das ist eine Mogelpackung auf Kosten der Kommunen“, so kommentiert Wolfgang Weber, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, den Beschluss zum Sozialticket, den CDU und GRÜNE am letzten Dienstag gefasst haben. „Die Einführung eines Sozialtickets ist eine gute sozialpolitische Maßnahme, aber die beschlossene Regelung bringt die Städte und Kreise in eine finanzielle Schieflage.“
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SPD-Fraktion: Winterdienst gut optimiert

Fraktionschef Marschan: „Ablehnung der CDU des gesamten Streuplans verantwortungslos“

Die von der zuständigen Dezernentin Simone Raskob vorgelegten Pläne zur Optimierung des Winterdienstes begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Sie verwahrt sich gegen die unberechtigte Kritik von Seiten der CDU an dem vorgelegten Maßnahmenkatalog. „Gerade CDU-Ratsfrau Eckenbach, die schon im letzten Winter durch wenig qualifizierte Angriffe auf die EBE den Winter zum Politikum machte, sollte es besser wissen“, so Dirk Heidenblut (SPD), Mitglied im Aufsichtsrat der Entsorgungsbetriebe. Die Verwaltung hat nach Auffassung der Sozialdemokraten nach klaren Kriterien alle Straßen geprüft und dem Rat eine ausgewogene und den Zielvorgaben entsprechende Planung im Interesse der Bürger vorgelegt und genau das abgearbeitet, was der Stadtrat vorgegeben und beschlossen hat. „Dass unsere Ergänzungen zum damaligen Antrag von CDU & Partnern, etwa bezogen auf die Interessen der Senioren, von diesen im Rat bei der Festlegung der Kriterien abgelehnt wurden, kann man nun kaum der Verwaltung zum Vorwurf machen,“ so SPD-Fraktionschef Rainer Marschan.
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Jens GEIER: „Mitgliedstaaten müssen Mehrkosten für Kernfusionsprojekt ITER tragen“

Nach erheblichen Kostensteigerungen in der Vergangenheit sind jetzt weitere Kostenrisiken beim Bau des Fusionsreaktors ITER zu befürchten. Das milliardenschwere Forschungsprojekt, das gemeinschaftlich von der Europäischen Union und sechs internationalen Partnern – Südkorea, Japan, Indien, Russland, China und den USA – finanziert wird, wird voraussichtlich teurer werden als bisher erwartet.
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„Konsens Stadt Essen“ ist ein wichtiges Zeichen für die städtischen Beschäftigten

„Wir freuen uns, dass der Konsens Stadt Essen als wichtiger Eckpfeiler für den Umgang miteinander in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften jetzt auf einem guten Weg ist“, so Rainer Marschan, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Seit vielen Monaten wird auf Initiative der Gewerkschaft ver.di über das Konsenspapier diskutiert, die nächste Ratssitzung am 25. Mai soll dazu verbindliche Schritte weisen.
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